ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

I. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 2, 45891 Gelsenkirchen (im Folgenden „ZGS“ genannt) gelten ausschließlich als Grundlage für die Vertragsabschlüsse und die Nutzung sämtlicher auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/LernCenter/ im Online-LernCenter ausschließlich in deutscher Sprache angebotenen Dienstleistungen. Die jeweils zum Zeitpunkt des Online-Vertragsabschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auf der Webseite der ZGS einsehbar. Für vor Ort in einer teilnehmenden Schülerhilfe abgeschlossene Verträge und Anmeldungen sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anwendbar; für vor Ort abgeschlossene Verträge und Anmeldungen gelten ausschließlich die dem Kunden ausgehändigten Anmelde- und Benutzungsbedingungen.
2. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die ZGS nicht an, es sei denn, die ZGS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
II. Vertragsschluss
1. Der Antrag
Nachdem der Kunde durch Anklicken von „Abos & Preise“ auf der Startseite des Online-LernCenters auf die Auswahlseite für die angebotenen Dienstleistungen gelangt ist und die gewünschte Dienstleistung durch Anklicken ausgewählt hat, gelangt der Kunde zu einer Übersicht, auf der er seine persönlichen Daten sowie die gewünschte Zahlungsart eingeben muss. Der Kunde sieht bereits die Details der von ihm ausgewählten Dienstleistung(en). Durch Klicken auf den Button „Bestellübersicht“ erhält der Kunde daraufhin vor Abgabe seiner Vertragserklärung eine Bestellübersicht, woraus sich der Gesamtpreis entnehmen lässt und der Kunde durch Klicken auf den Button „Dateneingabe“ die von ihm angegebenen Daten korrigieren kann, sich der Gesamtpreis entnehmen lässt sowie aus der das Verfahren der ZGS zum Umgang mit Beschwerden und das bestehende Mängelhaftungsrecht ersichtlich sind. Sind die Daten korrekt und die Angaben verständlich, klickt der Kunde auf den Button „jetzt zahlungspflichtig bestellen“. Mit dem Klicken auf diesen Button gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages in deutscher Sprache ab und erkennt zugleich die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen samt Widerrufsbelehrung sowie der Datenschutzerklärung als Grundlage des Vertragsverhältnisses an und nimmt die Muster-Widerrufsbelehrung zur Kenntnis. Auch verlangt der Kunde ausdrücklich und stimmt gleichzeitig einem Beginn der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist zu und erklärt seine Kenntnis vom Erlöschen seines Widerrufsrechts bei vollständiger Erfüllung des Vertrages. Ohne das Anklicken der jeweiligen Bestätigungsfelder kann der zahlungspflichtige Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden.
Der Vertragsschluss im Rahmen des Abos oder des Einmalkaufs setzt voraus, dass der Kunde die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt und eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre ist. Sollten diesbezüglich berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit des Kunden bestehen, behält sich die ZGS das Recht vor, einen Altersnachweis von dem Kunden zu verlangen.

2. Annahme
Nach Abschluss des zahlungspflichtigen Bestellvorgangs gelangt der Kunde auf eine die Bestellung bestätigende Webseite und es wird unmittelbar eine E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt, die eine von der ZGS gespeicherte Kopie der Bestellung bzw. des Vertragstextes, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung, die Datenschutzerklärung sowie ein Muster-Widerrufsformular enthält, sodass diese dem Kunden jederzeit zugänglich sind und in wiedergabefähiger Form vorliegen. Durch Übersendung der E-Mail nimmt die ZGS den Antrag des Kunden an und es erfolgt ein Vertragsschluss. ZGS übersendet dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail unter Angabe der weiteren Schritte für die Anmeldung und den Zugang zum Online-LernCenter sowie einen Link zum Abschluss des Vorgangs und zur Freischaltung der Daten. Die ZGS weist darauf hin, dass die Bestellung des Kunden keinen Rechtsanspruch auf Zugänglichmachung der Dienstleistung begründet. Die ZGS ist berechtigt, die Bestellung, d.h. den Abschluss des Vertrages, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
III. Technische Voraussetzungen
1. Die ZGS weist darauf hin, dass zur Nutzung der von der ZGS angebotenen Dienstleistungen des Online-LernCenters vom Kunden bestimmte technische Voraussetzungen zu schaffen sind. Zur Ermöglichung des Zugangs bedarf der Kunde eines internetfähigen Computers oder entsprechenden Geräts, eines Internetanschlusses bzw. -zugangs sowie bestimmter (Fremd-)Software zum Abspielen von Videos und zum Lesen von Dateien. Sofern Fragen zu den notwendigen technischen Voraussetzungen bestehen, stehen dem Kunden die Mitarbeiter des Kundenservices der ZGS unter der Telefon-Nr. +49 (0)209 36 06-0 zur Verfügung.

2. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-LernCenter geschaffen sind und die notwendige (Fremd-)Software verwendet wird. Durch die Verwendung von Fremd-Software kommt lediglich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter der Fremd-Software zustande. Der Anbieter der Fremd-Software handelt weder im Auftrag der ZGS noch bedient sich die ZGS des Anbieters der Fremd-Software zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden. Es bestehen keine Ansprüche gegenüber der ZGS, wenn der Kunde der ihm obliegenden Verpflichtung zur Schaffung der technischen Voraussetzungen nicht nachgekommen ist.
3. Die ZGS behält sich ausdrücklich vor, die im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleitungen weiterzuentwickeln, zu ändern und zu ergänzen. Sofern dafür weitere technische Voraussetzungen zu schaffen sind und/oder es bestimmter zusätzlicher (Fremd-)Software bedarf, wird der Kunde frühzeitig und vorher darauf hingewiesen. In diesem Fall gelten die unter VI. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemachten Ausführungen.

4. Die ZGS weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Internets sowie die Übertragung von Daten im Internet Sicherheitslücken beinhalten können. Ein lückenloser Schutz ist diesbezüglich nicht möglich. Es obliegt dem Kunden, die zum Schutz vor Zugriffen Dritter notwendigen Schutzvorkehrungen für sein System zu treffen. Dies beinhaltet insbesondere die Nutzung der gängigen Sicherheitseinstellungen der vom Kunden verwendeten Browsersoftware, eine regelmäßige Sicherung der Daten des Kunden sowie die Verwendung einer Firewall und einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren.
IV. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ZGS Bildungs-GmbH
Ludwig-Erhard-Str. 2
45891 Gelsenkirchen

Tel.: +49(0)2093606-0
Fax.: +49(0)2093606-100

E-Mail: info@schuelerhilfe.de
Internet: www.schuelerhilfe.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Ihnen übersandte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Gemäß § 356 Absatz 4 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die gebuchte Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst beginnen, nachdem Sie uns dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie uns gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigen, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –
V. Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Die ZGS ist nach § 4 Ziff. 21 lit. a) UStG von der Umsatzsteuer befreit. Für die von der ZGS angebotenen Dienstleistungen gelten die Preise, die in der entsprechenden Detailbeschreibung der jeweiligen Dienstleistung auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ als Gesamtpreis für sämtliche im Rahmen eines Basis- oder Premium-Abos gebuchten Monate und für einen Basis- oder Premium-(Einmal)Kauf zum Zeitpunkt des Klickens auf den Button „jetzt zahlungspflichtig bestellen“ ausgewiesen sind. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieses Gesamtpreises. Eine monatliche Abbuchung bzw. Ratenzahlung ist nicht möglich. Die Zahlung ist grundsätzlich im Voraus zu leisten und wird nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail der ZGS zum Vertragsschluss fällig. Die E-Mail über die erfolgte zahlungspflichtige Bestellung an den Kunden, die den Gesamtpreis der bestellten Dienstleistung ausweist, enthält in der Anlage eine gesonderte Rechnung in einem gängigen Dateiformat, sodass die Rechnung dem Kunden jederzeit zugänglich ist und in wiedergabefähiger Form vorliegt.

1. Zahlung/Verzug
Der Preis für die jeweils vom Kunden gebuchte Dienstleistung wird unmittelbar nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail der ZGS zum Vertragsschluss fällig und jeweils nach der vom Kunden ausgewählten Zahlungsoption eingezogen bzw. die Kreditkarte des angegebenen Kreditkarteninhabers wird direkt nach dem erfolgreichen Bestellvorgang belastet. Sofern der Kunde sich für einen Zugang zum Online-LernCenter in Form eines Basis- oder Premium-Abos entschieden hat, steht als Zahlungsoption eine Abbuchung per SEPA-Lastschrift oder eine Zahlung per Kreditkarte zur Verfügung.

Der Kunde bzw. der jeweilige Kontoinhaber ermächtigt die ZGS, alle vereinbarten und fälligen Beträge von dem von ihm angegebenen Konto per SEPA-Lastschrift abzubuchen oder die jeweilige Kreditkarte zu belasten. Im Falle einer automatischen Verlängerung und nicht rechtzeitigen Kündigung eines Basis- oder Premium-Abos und für zusätzlich gebuchte Leistungen und Upgrades werden die gegenüber dem Kunden separat abgerechneten Beträge ebenfalls per SEPA-Lastschrift eingezogen oder die jeweilige Kreditkarte belastet.
Für den Fall, dass ein Einzug des fälligen Betrages über die vom Kunden gewählte Zahlungsoption aus von diesem zu vertretenden Gründen (z.B. nicht korrekt angegebene Daten, mangelnde Deckung, etc.) fehlschlägt, so sind die daraus resultierenden Kosten vom Kunden an die ZGS zu erstatten. Zusätzlich wird ein Zugang des Kunden zu den von ihm gebuchten Dienstleistungen solange gesperrt, bis ein Einzug des fälligen Betrages erfolgt oder die Zahlungsvornahme durch den Kunden nachgewiesen worden ist. In den vorgenannten Fällen sollte der Kunde zur Vermeidung einer Sperrung seines Zugangs unverzüglich Kontakt mit dem Kundenservice der ZGS unter der Telefon-Nr. +49 (0)209 36 06-0 aufnehmen.

Die Zahlung ist nach derzeit geltender gesetzlicher Regelung umsatzsteuerfrei. Sollte aufgrund einer Änderung der gesetzlichen Regelung die Umsatzsteuerbefreiung zukünftig entfallen, so ist die ZGS berechtigt, ab dann die anfallende Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen.

2. Leistungsverweigerungsrecht
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist die ZGS u.a. dazu berechtigt, die Erbringung der eigenen Leistungen zu verweigern, d.h. dem Kunden den Zugang zum Online-LernCenter sowie den Dienstleistungen zu verwehren.

3. Geltendmachung von Verzugszinsen
Der Kunde kommt spätestens mit einer sich an den Zeitpunkt der Fälligkeit anschließenden Mahnung in Verzug. Die ZGS ist bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der ZGS ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die ZGS berechtigt, diesen geltend zu machen. In begründeten Einzelfällen können zu den vorhergehenden Ausführungen Ausnahmen gemacht werden, für deren Wirksamkeit es der Schriftform bedarf.

4. Geltendmachung von Mahngebühren
Bei erfolgter Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von EUR 2,50 pro Mahnung berechnet, die sofort fällig werden.
VI. Leistungen
1. Umfang und Inhalt der angebotenen Dienstleistungen gehen aus der Beschreibung auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ hervor. Der Kunde hat die Wahl zwischen einem Basis-Paket und einem Premium-Paket. Die in den jeweiligen Paketen enthaltenen Leistungen sind der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ zu entnehmen. Die ZGS übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein bestimmter Lernerfolg erzielt wird.

2. Die ZGS ist zur Ausführung der im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleistungen durch freie Mitarbeiter und sachverständige Dritte berechtigt.

3. Die ZGS behält sich vor, die angebotenen Dienstleistungen zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern oder den für die im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleistungen zu zahlenden Betrag zu erhöhen. Der Kunde wird im Voraus über eine solche Veränderung oder Preiserhöhung informiert. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung der dem Kunden geschuldeten Leistung, so ist dieser berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung und einer Benachrichtigung und Kenntnisnahme des Kunden hierüber ausgeübt werden. Dem Kunden steht ein entsprechendes Kündigungsrecht im Falle einer Erhöhung des zu zahlenden Betrages für die im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleistungen zu.
Unabhängig von dem Vorstehenden ist die ZGS berechtigt, sofern sich der Umfang der angebotenen Dienstleistung mehr als nur unerheblich erweitert, den zu zahlenden Betrag entsprechend der Erweiterung angemessen zu erhöhen. Der Kunde wird im Voraus über eine solche Erweiterung informiert. Die Erhöhung wird erstmals für den auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Buchungszeitraum wirksam. Der Kunde ist in diesem Falle berechtigt, den Vertrag für die betreffenden Inhalte ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

4. Zum Bezug der jeweiligen Dienstleistung ist lediglich der angemeldete Nutzer berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an Dritte oder die Nutzung des Zugangs des Kunden durch mehrere Personen ist strengstens untersagt. Im Falle eines Verstoßes kann der Zugang gesperrt werden. Eine Nutzung erfolgt zu privaten Zwecken und nur in einem angemessenen und überschaubaren Umfang. Sofern eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung oder eine öffentliche Vorführung erfolgen soll, sind diese nur mit vorheriger, ausdrücklicher und schriftlicher Einwilligung der ZGS möglich.

5. Im Falle der Unmöglichkeit des Zugangs zur vom Kunden bezogenen Dienstleistung wegen höherer Gewalt ist ein kurzfristiger Rücktritt seitens der ZGS möglich. Die ZGS wird den Kunden in diesen Fällen umgehend von der Unmöglichkeit des Zugangs zur jeweiligen Dienstleistung in Kenntnis setzen; bereits vom Kunden an die ZGS bezahlte Beträge werden in voller Höhe erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen und grob fahrlässigen Verhaltens von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der ZGS.
VI. Test- Bzw. Demo-Zugang
1. Um dem Kunden eine test- bzw. probeweise Nutzung der im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Leistungen zu ermöglichen, besteht die Möglichkeit für einen Zeitraum von sieben Tagen einen sog. Demo-Zugang kostenlos zu nutzen. In diesem Zusammenhang hat der Kunde die Möglichkeit über einen Zeitraum von sieben Tagen ab der Anmeldung die im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleistungen zu privaten Zwecken und nur in einem angemessenen und überschaubaren Umfang kostenlos zu nutzen. Umfang und Inhalt der im Rahmen des sog. Demo-Zugangs angebotenen Dienstleistungen gehen aus der Beschreibung auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ hervor.

2. Zur Ermöglichung der Nutzung des sog. Demo-Zugangs hat der Kunde auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ das Formular unter „Jetzt kostenlos 7 Tage testen“ auszufüllen. Sofern der Kunde seinen Vor- und Nachnamen sowie seine E-Mail-Adresse angibt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und sich damit einverstanden erklärt, dass seinen Daten zum Zweck
der Kontaktaufnahme gespeichert werden dürfen, wird dem Kunden, nachdem er auf den Button „Senden“ geklickt hat, ein Zugangscode bzw. -link übersandt. Durch das Klicken auf den Zugangscode bzw. -link erhält der Kunde dann einen Demo-Zugang zum Online-LernCenter für vierzehn Tage.

3. Der Demo-Zugang ist auf die einmalige Nutzung pro Jahr durch die angegebene E-Mail-Adresse und den jeweiligen Nutzer beschränkt. Es ist dem Kunden nicht gestattet, sich mit einer nicht funktionierenden oder fremden E-Mail-Adresse bzw. unter einer falschen Identität anzumelden. Sofern bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden, im Falle von Missbrauch (z.B. mehrfache Anmeldung oder Hinweise auf die Nutzung des sog. Demo-Zugangs durch mehrere Nutzer) oder wenn ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Kunden vorliegen, ist die ZGS berechtigt, den Demo-Zugang des jeweiligen Kunden zum Online-LernCenter zu sperren. Der Datensatz des Kunden kann hierzu von der ZGS mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen werden, um den Kunden auch zukünftig von einem Zugang zum Online-LernCenter und den von der ZGS angebotenen Dienstleistungen abzuhalten.

VIII. Laufzeit und Kündigung
1. Im Falle der Buchung eines Basis- oder Premium-Abos über eine Laufzeit von 6- oder 12-Monaten verlängert sich das jeweilige Abo um eine Laufzeit von einem weiteren Monat, wenn der Kunde das jeweilige Abo nicht innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen zum Ende der 6- oder 12-monatigen Laufzeit gegenüber der ZGS in Textform gekündigt hat. Die Kündigung kann unter Verwendung des dafür auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/
zur Verfügung gestellte Formular per E-Mail, per Post oder per Fax erfolgen und ist – unter Angabe der Adressdaten des Kunden sowie dessen Vertrags-/Kundennummer – zu richten an: ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 2, 45891 Gelsenkirchen, Telefax: + 49 (0)209 36 06 – 100, E-Mail: info@schuelerhilfe.de.

2. Die gesetzlichen Regelungen zur außerordentlichen Kündigung durch den Kunden oder die ZGS bleiben hiervon unberührt.
IX. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde versichert gegenüber der ZGS, alle zur Registrierung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und der ZGS über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten (Anschrift, Telefon, E-Mail usw.) unverzüglich zu informieren. Etwaige Informationen über Änderungen von Kundendaten sind zu richten per Telefon an die Kundenservicerufnummer +49 (0)209 36 06 - 0, per Telefax an +49 (0)209 36 06 - 100, per E-Mail an info@schuelerhilfe.de oder auf dem Postwege an ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 2, 45891 Gelsenkirchen. Versäumt der Kunde die Auskunft über Änderungen seiner Daten und ist die ZGS an der ordnungsgemäßen Leistungserbringung gehindert, insbesondere weil dem Kunden etwaige Mitteilungen zu den von ihm bezogenen Dienstleistungen nicht erreichen können, ist für die ZGS eine Haftung jeglicher Art hierfür ausgeschlossen.

2. Nach Übermittlung des in der Bestätigungs-E-Mail der ZGS enthaltenen Registrierungslinks hat der Kunde bzw. der jeweilige Nutzer des Zugangs sein Profil anzulegen und seine persönlichen und schulischen Daten anzugeben. Es ist vom Kunden auch ein Passwort für den Zugang zu seinem Account anzulegen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass das Passwort geheim gehalten und keinem Dritten der Zugang zum persönlichen Account des Kunden gewährt wird. Sofern der Kunde Anzeichen oder Kenntnis davon erhält, dass ein Dritter den Zugang des Kunden nutzt, hat der Kunde dies unverzüglich der ZGS unter der Kundenservicerufnummer +49 (0)209 36 06 - 0 oder per E-Mail an info@schuelerhilfe.de mitzuteilen.
3. Der Kunde bzw. der jeweilige Nutzer verpflichtet sich, die von der ZGS im Rahmen des Online-LernCenters u.a. in Form von PDF- und Video-Dateien angebotenen Leistungen nicht weiter zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen. Jeder Kunde bzw. der jeweilige Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, sich angemessener Umgangsformen entsprechend zu verhalten, anderen Nutzern mit Respekt zu begegnen, den Ablauf nicht zu stören und unangemessene Kommentierungen oder vergleichbare missbräuchliche Verhaltensweisen zu unterlassen. Im Falle eines Verstoßes behält sich die ZGS mögliche Schritte gegenüber dem Kunden vor.

4. Unbeschadet anderer gesetzlicher Vorschriften ist die ZGS, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden, im Falle von Missbrauch (z.B. mehrfach Anmeldungen oder Hinweise auf die Nutzung eines LernCenter-Zugangs durch mehrere Nutzer) oder wenn ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Kunden vorliegen, berechtigt, die Erbringung der Leistungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise zu verweigern und den Zugang des jeweiligen Kunden zum LernCenter unter www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ zu sperren. Der Datensatz des Kunden kann hierzu von der ZGS mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen werden, um den Kunden auch zukünftig von einem Zugang zum LernCenter und den von der ZGS angebotenen Dienstleistungen abzuhalten.

5. Der Kunde stellt die ZGS und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Verpflichtungen und/oder infolge anderer schuldhafter schädigender Handlungen des Kunden oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen die ZGS geltend gemacht werden. Darüber hinaus leistet der Kunde für zusätzlich dadurch entstehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Dem Kunden steht es frei nachzuweisen, dass der Schaden tatsächlich geringer ist. Die vorgenannte Verpflichtung besteht auch in Fällen des Missbrauchs des jeweiligen Kundenzugangs bzw. -kontos für das Online-LernCenter durch Dritte, soweit den Kunden diesbezüglich ein Verschulden trifft.
X. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung und zur Zurückbehaltung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
XI. Mängelhaftung, Schadensersatz und Haftungsausschluss
1. Mängelhaftung Sofern ein Zugang zum Online-LernCenter oder im Rahmen der vom Kunden gebuchten Dienstleistung nicht möglich war, so wird der Zugang zum Online-LernCenter um den entsprechend vom Kunden angezeigten und nachgewiesenen Zeitraum der Nichtzugänglichkeit entsprechend kostenfrei über die Vertragslaufzeit hinaus verlängert. Ein Anspruch des Kunden auf anteilige Auszahlung für den angezeigten und nachgewiesenen Zeitraum der Nichtzugänglichkeit besteht nicht.

2. Schadensersatz (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, insbesondere auf Ersatz von Verzögerungsschäden sowie auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß §§ 280, 281 BGB, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden,

a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf fahrlässiger Pflichtverletzung der ZGS oder vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;

b) sonstiger Art, die auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung der ZGS oder auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
c) aus gesetzlich zwingenden Haftungstatbeständen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie

d) aus schuldhafter – auch nur leicht fahrlässiger – Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die ZGS (in diesem Falle ist bei leichter Fahrlässigkeit aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt).

(2) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in XI. Ziff. 2 (1) vorgesehen ist, ist unabhängig von der Rechtsnatur des Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzung oder wegen Sachschadensersatzansprüchen gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde an Stelle eines Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung ersatzlose Aufwendungen verlangt.

(3) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber der ZGS ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

3. Haftungsausschluss Die ZGS haftet nicht für die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Internetangebots auf www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ Die ZGS haftet nicht für das nicht mehr Vorhandensein eines bestimmten Dienstleistungsangebotes. Eine etwaige Haftung der ZGS aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt.
XII. Urheberrechte
Die von der ZGS in Rahmen des Online-LernCenters zur Verfügung gestellten Fotos, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, Videos und sonstige Werke sowie Materialien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung der ZGS vervielfältigt, weitergegeben oder gewerblich genutzt werden. Die ZGS behält sich vor, die auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ angebotenen Dienstleistungen und
Informationen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern sowie ganz oder teilweise aus dem Programm zu nehmen oder nicht mehr anzubieten. Der Kunde erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Es gilt VI. Ziff. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die ZGS schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.
XIII. Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite der ZGS können ggf. Webseiten Dritter durch Verlinkungen oder auf andere Weise eingebunden sein. Die ZGS hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss, ist hierfür nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen
Inhalten aller über die Webseite der ZGS durch Link erreichbaren Seiten. Die ZGS macht sich die Inhalte dieser Seiten ausdrücklich nicht zu eigen, insbesondere sofern diese anstößiger, verfassungsfeindlicher oder sonst rechtswidriger Natur sind.
XIV. Datenschutz
Die Daten der Kunden werden für die interne Weiterverarbeitung und – soweit hierzu eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden erfolgt ist – für eigene Werbezwecke der ZGS unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen verarbeitet. Soweit der Kunde nach erfolgter Einwilligung keine Zusendung von Werbe- und Informationsmaterial der ZGS mehr wünscht, ist die ZGS per E-Mail, per Telefax oder Schreiben an folgende Adresse zu benachrichtigen:
ZGS Bildungs-GmbH
Ludwig-Erhard-Str. 2
45891 Gelsenkirchen

Tel.: +49(0)2093606-0
Fax.: +49(0)2093606-100

E-Mail: info@schuelerhilfe.de
Internet: www.schuelerhilfe.de


Die angegebenen Daten des Kunden werden daraufhin gesperrt. Darüber hinaus wird auf die Datenschutzerklärung, wie diese unter www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ entnommen werden kann, hingewiesen.
XV. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die ZGS behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Insoweit ist der Kunde im Voraus darüber zu informieren und es gilt VI. Ziff. 3 dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf den Webseiten der ZGS wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten und dem Kunden zur Verfügung gestellt.
XVI. Allgemeine Gleichstellung
In den von der ZGS verwendeten Texten und Formulierungen wird meist nur eine Geschlechtsform verwendet, um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten.
Davon unbeeinflusst beziehen sich alle Angaben auf alle Geschlechter.
XVII. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit der ZGS geschlossenen Verträgen ist Gelsenkirchen, wenn der Kunde
Kaufmann oder Juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
XVIII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss der Anknüpfungsnormen des Internationalen Privatrechts.

2. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis.

3. Sollten sich einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder in Folge Änderung der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 2, 45891 Gelsenkirchen im Oktober 2014.