ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

I. Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen der ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Str. 2, 45891 Gelsenkirchen (im Folgenden „ZGS“ genannt) gelten ergänzend zu den Anmeldebedingungen als Grundlage für die Nutzung sämtlicher auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ im Online-LernCenter ausschließlich in deutscher Sprache angebotenen Dienstleistungen.
2. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die ZGS nicht an, es sei denn, die ZGS hätte ausdrücklich in Textform ihrerGeltung zugestimmt.
II. Technische Voraussetzungen
1. Die ZGS weist darauf hin, dass zur Nutzung der von der ZGS angebotenen Dienstleistungen des Online-LernCenters vom Kunden bestimmte technische Voraussetzungen zu schaffen sind. Zur Ermöglichung des Zugangs bedarf der Kunde eines internetfähigen Computers oder entsprechenden Geräts, eines Internetanschlusses bzw. -zugangs sowie bestimmter (Fremd-)Software zum Abspielen von Videos und zum Lesen von Dateien. Sofern Fragen zu den notwendigen technischen Voraussetzungen bestehen, stehen dem Kunden die Mitarbeiter des Kundenservices der ZGS unter der Telefon-Nr. +49 (0)209 3606-0 zur Verfügung.
2. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-LernCenter geschaffen sind und die notwendige (Fremd-)Software verwendet wird. Durch die Verwendung von Fremd-Software kommt lediglich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter der Fremd-Software zustande. Der Anbieter der Fremd-Software handelt weder im Auftrag der ZGS noch bedient sich die ZGS des Anbieters der Fremd-Software zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden.
Es bestehen keine Ansprüche gegenüber der ZGS, wenn der Kunde der ihm obliegenden Verpflichtung zur Schaffung der technischen Voraussetzungen nicht nachgekommen ist.
3. Die ZGS behält sich ausdrücklich vor, die im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleitungen weiterzuentwickeln, zu ändern und zu ergänzen. Sofern dafür weitere technische Voraussetzungen zu schaffen sind und/oder es bestimmter zusätzlicher (Fremd-) Software bedarf, wird der Kunde frühzeitig und vorher darauf hingewiesen.
4. Die ZGS weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Internets sowie die Übertragung von Daten im Internet Sicherheitslücken beinhalten können. Ein lückenloser Schutz ist diesbezüglich nicht möglich. Es obliegt dem Kunden, die zum Schutz vor Zugriffen Dritter notwendigen Schutzvorkehrungen für sein System zu treffen. Dies beinhaltet insbesondere die Nutzung der gängigen Sicherheitseinstellungen der vom Kunden verwendeten Browsersoftware, eine regelmäßige Sicherung der Daten des Kunden sowie die Verwendung einer Firewall und einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren.
III. Leistungen und Laufzeit
1. Umfang und Inhalt der Dienstleistungen gehen aus der Beschreibung auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ hervor. Die ZGS weist ausdrücklich darauf hin, dass es für die Nutzung der angebotenen phase6 Vokabeltrainer Software einerseits einer Anmeldung des Kunden bei phase6 über den zur Verfügung gestellten Link bedarf und diesbezüglich eine Nutzungsvereinbarung zwischen dem Kunden und phase6 entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von phase6 geschlossen wird. Zusätzlich weist ZGS ausdrücklich darauf hin, dass die phase6 Vokabeltrainer Software vom Kunden lediglich einmalig und auf den Lerninhalt eines Schulfachs für ein Schuljahr begrenzt genutzt werden kann. Die ZGS übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein bestimmter Lernerfolg erzielt wird.
2. Die ZGS ist zur Ausführung der im Rahmen des Online-LernCenters angebotenen Dienstleistungen durch freie Mitarbeiter und sachverständige Dritte berechtigt.
3. Die ZGS behält sich vor, die angebotenen Dienstleistungen zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Der Kunde wird im Voraus über eine solche Veränderung informiert.
4. Zum Bezug der jeweiligen Dienstleistung ist lediglich der angemeldete Nutzer berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten an Dritte oder die Nutzung des Zugangs des Kunden durch mehrere Personen ist strengstens untersagt. Im Falle eines Verstoßes kann der Zugang gesperrt werden. Eine Nutzung erfolgt zu privaten Zwecken und nur in einem angemessenen und überschaubaren Umfang. Sofern eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung oder eine öffentliche Vorführung erfolgen soll, sind diese nur mit vorheriger, ausdrücklicher und schriftlicher Einwilligung der ZGS möglich.
5. Die Nutzungsberechtigung des Kunden für das Online-LernCenter der ZGS endet gleichzeitig mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses mit der Schülerhilfe GmbH & Co. KG für den Präsenzunterricht.
IV. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde versichert gegenüber der ZGS, alle zur Registrierung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und der ZGS über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten über die unter VIII. dieser Bedingungen angegebenen Kontaktmöglichkeiten unverzüglich zu informieren. Versäumt der Kunde die Auskunft über Änderungen seiner Daten und ist die ZGS an der ordnungsgemäßen Leistungserbringung gehindert, insbesondere weil dem Kunden etwaige Mitteilungen zu den von ihm bezogenen Dienstleistungen nicht erreichen können, ist für die ZGS eine Haftung jeglicher Art hierfür ausgeschlossen.
2. Nach Übermittlung des in der E-Mail der ZGS enthaltenen Registrierungslinks hat der Kunde bzw. der jeweilige Nutzer des Zugangs sein Profil anzulegen und seine persönlichen und schulischen Daten anzugeben. Es ist vom Kunden auch ein Passwort für den Zugang zu seinem Account anzulegen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass das Passwort geheim gehalten und keinem Dritten der Zugang zum persönlichen Account des Kunden gewährt wird. Sofern der Kunde Anzeichen oder Kenntnis davon erhält, dass ein Dritter den Zugang des Kunden nutzt, hat der Kunde dies unverzüglich der ZGS unter der Tel.-Nr. +49 (0)2093606-0 oder per E-Mail an info@schuelerhilfe.de mitzuteilen.
3. Der Kunde bzw. der jeweilige Nutzer verpflichtet sich, die von der ZGS im Rahmen des Online- LernCenters u.a. in Form von PDF- und Video-Dateien angebotenen Leistungen nicht weiter zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen. Jeder Kunde bzw. der jeweilige Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, sich angemessener Umgangsformen entsprechend zu verhalten, anderen Nutzern mit Respekt zu begegnen, den Ablauf nicht zu stören und
unangemessene Kommentierungen oder vergleichbare missbräuchliche Verhaltensweisen zu unterlassen. Im Falle eines Verstoßes behält sich die ZGS mögliche Schritte gegenüber dem Kunden vor.
4. Unbeschadet anderer gesetzlicher Vorschriften ist die ZGS, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden, im Falle von Missbrauch (z.B. mehrfach Anmeldungen oder Hinweise auf die Nutzung eines LernCenter-Zugangs durch mehrere Nutzer) oder wenn ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Kunden vorliegen, berechtigt, den Zugang des jeweiligen Kunden zum LernCenter unter www.schuelerhilfe. de/lerncenter/ zu sperren. Der Datensatz des Kunden kann hierzu von der ZGS mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen werden, um den Kunden auch zukünftig von einem Zugang zum LernCenter und den von der ZGS angebotenen Dienstleistungen abzuhalten.
5. Der Kunde stellt die ZGS und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung der in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Verpflichtungen und/oder infolge anderer schuldhafter schädigender Handlungen des Kunden oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen die ZGS geltend gemacht werden. Darüber hinaus leistet der Kunde Ersatz für zusätzlich dadurch entstehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Dem Kunden steht es frei nachzuweisen, dass der Schaden tatsächlich geringer ist. Die vorgenannte Verpflichtung besteht auch in Fällen des Missbrauchs des jeweiligen Kundenzugangs bzw. -kontos für das Online-LernCenter durch Dritte, soweit den Kunden diesbezüglich ein Verschulden trifft.
V. Mängelhaftung, Schadensersatz und Haftungsausschluss
1. Mängelhaftung und Schadensersatz
(1) Ansprüche des Kunden auf Mängelhaftung und Schadensersatz, insbesondere auf Ersatz von Verzögerungsschäden sowie auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß §§ 280, 281 BGB, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf fahrlässiger Pflichtverletzung der ZGS oder vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; (b) sonstiger Art, die auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung der ZGS oder auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; (c) aus gesetzlich zwingenden Haftungstatbeständen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie (d) aus schuldhafter – auch nur leicht fahrlässiger – Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die ZGS (in diesem Falle ist bei leichter Fahrlässigkeit aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt).
(2) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in V Ziff. 1 (1) vorgesehen ist, ist unabhängig von der Rechtsnatur des Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadens- ersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzung oder wegen Sachschadensersatzansprüchen gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde an Stelle eines Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung ersatzlose Aufwendungen verlangt.
(3) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber der ZGS ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
2. Haftungsausschluss: Die ZGS haftet nicht für die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Internetangebots auf www.schuelerhilfe.de/lerncenter/. Die ZGS haftet nicht für das nicht mehr Vorhandensein eines bestimmten Dienstleistungsangebotes. Eine etwaige Haftung der ZGS aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt.
VI. Urheberrechte
Die von der ZGS in Rahmen des Online-LernCenters zur Verfügung gestellten Fotos, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, Videos und sonstige Werke sowie Materialien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung der ZGS vervielfältigt, weitergegeben oder gewerblich genutzt werden. Die ZGS behält sich vor, die auf der Webseite www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ angebotenen
Dienstleistungen und Informationen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern sowie ganz oder teilweise aus dem Programm zu nehmen oder nicht mehr anzubieten. Der Kunde erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Der Kunde wird im Voraus darüber informiert. Die ZGS schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.
VII. Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite der ZGS können ggf. Webseiten Dritter durch Verlinkungen oder auf andere Weise eingebunden sein. Die ZGS hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss, ist hierfür nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller über die
Webseite der ZGS durch Link erreichbaren Seiten. Die ZGS macht sich die Inhalte dieser Seiten ausdrücklich nicht zu eigen, insbesondere sofern diese anstößiger, verfassungsfeindlicher oder sonst rechtswidriger Natur sind.
VIII. Datenschutz
Die Daten der Kunden werden für die interne Weiterverarbeitung und – soweit hierzu eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden erfolgt ist – für eigene Werbezwecke der ZGS unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen verarbeitet. Soweit der Kunde nach erfolgter Einwilligung keine Zusendung von Werbe- und Informationsmaterial der ZGS mehr wünscht, ist die ZGS per E-Mail, per Telefax oder Schreiben an folgende
Adresse zu benachrichtigen: ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhardt-Straße 2,45891 Gelsenkirchen, Tel.: +49 (0)2093606-0, Fax: +49 (0)2093606-100, E-Mail: info@schuelerhilfe.de. Die angegebenen Daten des Kunden werden daraufhin gesperrt. Darüber hinaus wird auf die Datenschutzerklärung, wie diese unter www.schuelerhilfe.de/lerncenter/ entnommen werden kann, hingewiesen.
IX. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Die ZGS behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Insoweit ist der Kunde im Voraus darüber zu informieren. Der Kunde kann jederzeit die Nutzung des Online-LernCenters einstellen und/oder seinen Account
schließen lassen. Dies gilt insbesondere auch bei einer Änderung der Nutzungsbedingung. Durch die Schließung des Accounts wird die Nutzungsvereinbarung beendet. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen wird vom Zeitpunkt ihrer Geltung an in den teilnehmenden Schülerhilfen für den Kunden bereitgehalten.
X. Allgemeine Gleichstellung
In den von der ZGS verwendeten Texten und Formulierungen wird meist nur eine Geschlechtsform verwendet, um eine
bessere Lesbarkeit zu gewährleisten. Davon unbeeinflusst beziehen sich alle Angaben auf alle Geschlechter.
XI. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit der ZGS geschlossenen Verträgen ist Gelsenkirchen,
wenn der Kunde Kaufmann oder Juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
XII. Alternative Streitbeilegung
Die ZGS Bildungs-GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
 
XIII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss der Anknüpfungsnormen des Internationalen Privatrechts.
2. Nebenabreden bestehen nicht.
3. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder in Folge Änderung der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder
undurchführbar werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
ZGS Bildungs-GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 2, 45891 Gelsenkirchen im März 2017.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ZGS Bildungs-GmbH
Ludwig-Erhard-Str. 2
45891 Gelsenkirchen

Tel.: +49(0)2093606-0
Fax.: +49(0)2093606-100

E-Mail: info@schuelerhilfe.de
Internet: www.schuelerhilfe.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Ihnen übersandte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Gemäß § 356 Absatz 4 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die gebuchte Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst beginnen, nachdem Sie uns dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie uns gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigen, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –